Im Klassiker «L’etranger» von Albert Camus (1942) wird der Fremde, eine Figur von verstörender Ehrlichkeit, hingerichtet: letztlich nicht deshalb, weil er auf jemanden schiesst, sondern weil er an der Beerdigung seiner Mutter nicht weint und sich auch sonst weigert, mehrheitsfähige Gefühle und Ansichten an den Tag zu legen. Er verstösst gegen die moralische Konformität, das wird ihm zum Verhängnis.
Wie sieht es heute aus mit dem Zwang zur moralischen Konformität? Wie steht es um die Meinungsäusserungsfreiheit bei heissen Eisen wie Migration oder Religion? Was bedeutet es für unser Selbstverständnis als säkulare Gesellschaft, wenn Menschen das Gefühl haben, dass es zum Beispiel nicht besonders klug ist, bezüglich Islam oder Gender Mainstreaming den vorgegebenen Rahmen moralischer Korrektheit zu verlassen? Säkularismus meint ja nicht nur die Trennung von Staat und Religion, von Gesetzgebung und persönlicher Weltanschauung. Sondern die Erkenntnis, dass eine liberale Gesellschaft allen Mitgliedern eine gedanklich-moralische Sphäre der Freiheit garantieren muss. Das geht nicht ohne Trennung von Macht und Moral.
Aber wer verteidigt heute eine solche Trennung? Wer unterscheidet wirklich zwischen Kultur, Weltanschauung und Staat? Zwischen der Freiheit eines öffentlichen Raums, der sich ohne Gesinnungssäuberungen entwickeln können muss, und der religiösen Neutralität des Staates? Wieviele Politiker akzeptieren die Grenze zwischen Gesetzgebung und persönlicher Moral?
Sowohl in der Schweiz wie auf EU-Ebene redet man im Moment gern von «Wertegemeinschaft» und «Leitkultur». Als wolle man uns in bewegten Zeiten mit kolletiven Moral- und Kulturvorstellungen beglücken. Der Mitte-Links-Block tut dies gewöhnlich mit einem merkwürdig missionarischen Relativismus, der zwar nichts wissen will von einer zivilisatorischen Überlegenheit des Westens, aber trotzdem danach strebt, möglichst viele in diesen Westen hinein zu erziehen. Im bürgerlichen Mitte-Block dominiert ein geglätteter Pragmatismus zwecks Machterhalt, verkauft als angebliche Vernunft der Mehrheit. Während man im rechten Block von der Wiedergeburt einer patriotischen Gesinnungsnation träumt – von einer Gemeinschaft, die auch als gedanklicher Grenzzaun gegen fremdländische Identitätsverwirrungen taugt. Was ist davon zu halten? Was bedeutet der Versuch, politische Programme mit Verweis auf höhere Werte verbindlich ans Gewissen der Bürger zu binden und Alternativen als ethisch minderwertig abzukanzeln? Dazu der Philosoph Robert Spaemann 2001: «Es ist gefährlich, vom Staat als ‹Wertegemeinschaft’ zu sprechen, denn die Tendenz besteht, das säkulare Prinzip zu Gunsten einer Diktatur der politischen Überzeugungen zu untergraben. Das Dritte Reich war eine Wertegemeinschaft. Die Werte – Nation, Rasse, Gesundheit – hatten dem Gesetz gegenüber immer den Vorrang. Das Europa von heute sollte sich von diesem gefährlichen Weg fernhalten.»
Und wie sieht es mit unseren Medien aus? Gewiss ist die Rede von der «Lügenpresse» übertrieben und führt in den Nebel der Verschwörungstheorien. Trotzdem darf man feststellen, dass einige Medienschaffende, sei es beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen oder in der Presse, zur Publikumserziehung neigen. Statt für Meinungsfreiheit kämpfen sie lieber gegen die «Hetze» politischer Gegner. Statt einen Pluralismus der Anschauungen zuzulassen schüchtern sie lieber mit der Diskriminierungs-Keule ein – Seite an Seite mit Politikern. Das Ziel ist offenbar nicht mehr die Vermittlung umstrittener Sachverhalte, sondern die Formung eines moralisch erwünschten Volkskörpers. Nur folgerichtig, wenn es dann zur journalistisch verpackten Propaganda für gesinnungsverwandte Regierungsprogramme kommt, wie eine aktuelle Studie der Hamburg Media School zeigt. Die Auswertung von 34 000 Pressebeiträgen zwischen 2009 und 2015 zum Thema Flüchtlinge ergab: 82 Prozent der Beiträge waren positiv, nur 6 Prozent hinterfragten kritisch die Flüchtlingspolitik der Regierung. Leider gibt es keinen Grund zur Annahme, dass eine solche Regierungsnähe nur in deutschen Medien oder nur beim Thema Migration vorkommt. So wenig wie die Verfolgung des sogennaten «Hate speech» nur bei Facebook stattfindet. Zu diesem Thema erklärt die Amerikanische Anwaltskammer sinngemäss: Äussert sich jemand heutzutage über eine Gruppe von Menschen, die sich deswegen beleidigt fühlt, ist das bereits «Hate Speech». Mit anderen Worten: es werden Gefühle und Anschauungen kriminalisiert und aus der Öffentlichkeit verbannt, mit Regierungsbeteiligung. Ein Beispiel aus Deutschland ist Bundesjustizminister Heiko Maas: dieser arbeitet seit 2015 mit Facebook und anderen Organisationen an «Vorschlägen für den nachhaltigen und effektiven Umgang mit Hasskriminalität». Das geht in Richtung einer Mind Police, die ihre Einsatzwagen bestimmt nicht nur durch die sozialen Medien fahren lassen wird.
Zur Zeit ist diese Police in der Migrations-Debatte oder auch bei der Gender-Debatte spürbar (gute Menschen sind für mehr Migration und Gender Mainstreaming, andere Ansichten gehören bekämpft). Immer mehr Leute scheinen sich, vielleicht aus Verunsicherung und Fremdenangst, eine moralisch-weltanschauliche Konformität zu wünschen, der alle im Sinn einer Leitkultur gehorchen müssen. Das bedeutet: keine Freiheit zum persönlichen Lebensstil mehr, vorläufig zum Beispiel für Burkaträgerinnen, später aber wohl auch für andere «Extremisten» oder politisch unkorrekte Subjekte. So scheint die Trennung zwischen Macht und Moral auch in der Schweiz immer weniger Verbündete zu finden. Sei es aufgrund eines Staates, der sich als Wertegemeinschaft versteht, oder aufgrund der Volkstherapeutik einer humanistisch erleuchteten Elite.
Aber vielleicht gehört es gerade zum Wesen des Säkularismus, dass seine Verteidgung so anspruchsvoll ist. Denn der Einsatz für die Freiheit schliesst immer die Freiheit derer mitein, die Widerstand leisten oder ein Ärgernis darstellen. Das bedeutet laufende Toleranzzumutungen und eine Pflicht zur Selbstdisziplinierung.
Natürlich darf man sich in einer Demokratie wünschen, dass die Mehrheit der Menschen, die zum Gesetzesgehorsam verpflichtet sind, die Wertintuitionen teilen, die den Gesetzen zugrunde liegen. Sonst haben auf die Dauer die Gesetze selber keinen Bestand. Aber diese Intuitionen zu teilen, kann nicht selbst wiederum erzwungen oder zur Bürgerpflicht erhoben werden. Denn das wäre ein Verrat an der Freiheit, die es ja gerade zu verteidigen gilt. Eine Verteidigung, die ohne Generallösungen auskommen muss und nie aufhört. Das bringt uns zu Albert Camus zurück. Im «Mythos von Sysiphos» (1942) beschreibt er, wie Sysiphos von den Göttern dazu verdammt wurde, auf dem Rücken eines unbesiegbaren Berges auf Ewig einen Stein hochzurollen, nur um ihn jedes Mal wieder hinabrollen zu sehen. Camus sieht darin ein Sinnbild der Existenz: den ebenso absurden wie grossen Kampf um die Freiheit. Camus schlägt vor, dass wir uns Sysiphos als glücklichen Menschen vorstellen, weil er trotz seiner Lage nicht aufgibt und dadurch grösser wird als sein Schicksal. Eine bis heute treffende Parabel. Zumindest dann, wenn wir uns vorstellen, dass unser aktuelles Ringen um die Trennung von Macht und Moral sich so anfühlt wie dieser Stein, den wir im Einsatz für die Freiheit immer wieder hochrollen müssen, auf den Berg menschlicher Schwächen und Bedrohungen.
Bildnachweis: François Boucher (Paris 1703 – 1770 Paris): Ruhendes Mädchen (Louise O’Murphy), 1751, Öl auf Leinwand, 59,5 x 73,5 cm. Erworben 1941. Inv. Nr. WRM 2639. Foto: Rheinisches Bildarchiv Köln
Giuseppe Gracia
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