Die grösste Diskussion in den internationalen Medien, gestern und noch heute war über den Gerichtsentscheid gegen den Schweizer Pharmakonzern Novartis betreffend die Patentrechte für ihr Medikament Glivec. Seit 2006 kämpft Novartis um den Patentschutz für Glivec in Indien. Wer ist der Sieger hier?
Ein grosser Teil von den Medien propagiert, dass die indischen Firmen Cipla und Natco, die bereits generisches Glivec zu rund einem Zehntel des Preises des Glevic von Novartis verkaufen, von diesem Gerichtsentscheid profitieren würden. Der oberste Gerichtshof habe für Indien und das Geschäft von Generika in Indien diese Entscheidung getroffen. Indien als Fabrik der Generika produziert 20% der weltweit produzierten generischen Medikamente.
Die Patentrechte und die Regeln in Indien unterscheiden sich von denen in anderen Ländern. Novartis gelang es einfach, die Patentrechte in 40 anderen Ländern, darunter USA, Russland und China zu bekommen. Novartis’ Patentanmeldung wurde zum Teil wegen des Abschnitts 3(d) des indischen Patentgesetzes abgelehnt. Es lautet wie folgt:
«the mere discovery of a new form of a known substance which does not result in the enhancement of the known efficacy of that substance or the mere discovery of any new property or new use for a known substance or of the mere use of a known process, machine or apparatus unless such known process results in a new product or employs at least one new reactant»
In diesem Kontext haben Indien und den USA oder andere Länder sehr unterschiedliche Regeln.
Novartis argumentierte, dass eine neue «beta-kristalline» Form von Glivec wirksamer als die alte Form sei und damit die Voraussetzungen für eine neue Erfindung gegeben sei und daher Patentschutz erhalten sollte. Der oberste Gerichtshof hat den Patentschutz für Glivec mit der Begründung verweigert, dass es nicht eine neue Medizin, sondern eine geänderte Fassung einer bekannten Verbindung sei. Der Oberste Gerichtshof analysierte in einem 112-seitigen Dokument alle Ansprüche und Gegenargumente und war nicht einverstanden. Es wird gesagt, dass die beta-kristalline Form nichts Neues sei. Es existiere schon immer in der ursprünglichen amorphen Form.
Die Grundlage, auf der das Urteil gesprochen wird, ist in Betracht zu ziehen. Für die anderen entwickelten Länder sind das intellektuelle Eigentum und ihre Rechte und die Forschungskosten wichtig; aber für Indien, ein Land wo Millionen von armen Menschen leben, war ein Urteil mit Rücksicht auf die Armen und Bedürftigen sehr wichtig.
Indien hat geschätzte 300,000 CML (chronisch-myeloische Leukämie) Patienten, 20,000 kommen jedes Jahr hinzu. Glivec wird von Novartis für rund 120,000 Rupien pro Monat verkauft. Indische Hersteller verkaufen das gleiche Medikament zu einem monatlichen Preis von 8000 Rupien. Darüber hinaus hat Novartis einen Nettogewinn von $ 9,6 Milliarden im Jahr 2012 ausgewiesen, bei einem Glivec-Umsatz von $ 57Milliarden. In einem Land, wo 40% der Bevölkerung weniger als 1,25 Dollar pro Tag verdienen, ist dieses Urteil gerechtfertigt. Dieses Urteil gab einen grossen Seufzer der Erleichterung von Tausenden von Patienten in Indien und in Dutzenden von Entwicklungsländern, wo die Medikamente ein15-faches gekostet hätten, wenn der Gerichtsentscheid anders gewesen wäre.
Diese Entscheidung war eine Entscheidung für die Armen. Dies ist ein Sieg für Millionen von Menschen in Entwicklungsländern. Dies ist eine subjektive Entscheidung im Blick und Rücksicht auf die Armen.
Ich verstehe diese Situation besser, seit ich die Familie von meiner guten Bekannten kenne, die ihren Vater wegen Leukämie verloren hat. Sie haben ihr Haus und ihren ganzes Anwesen (Güter) verkauft, um ihn zu behandeln. Aber am Ende haben sie ihn verloren. Als eine Person, die die Tränen in den Augen ihrer Familie sah und später das Schicksal dieser Familie ohne Haus und Geld zum Leben sah, begrüsse ich die Entscheidung des Obersten Gerichts und bin froh über das Gerichtsurteil zugunsten der Armen.
George Francis Xavier
Kirche Schweiz – katholisch, aktuell, relevant
https://www.blogs-kath.ch/gerichtsentscheid-gegen-novartis-fuer-die-armen/