Israelischer Rassismus

(Mit dem folgenden Text lief einiges schief. Ich habe ihn am Freitag für den Samstag installiert. Doch erst am Montag schien der Titel im Blog auf, ohne jeglichen Text ……  ??? Nun, so kommt hier halt der erste Teil nach dem zweiten. Autor ist Na’eem Jeenah, Leiter des Afro-Middle-East Center in Südafrika. Er weiss, aus eigener Erfahrung was Apartheid bedeutet.)
Bis heute stehen die Interessen einer dominanten ethnischen Gruppe, der jüdischen Israelis, über den Interessen der anderen Bevölkerungsgruppen. Staatliche Mittel werden aufgrund von ethnischen Kriterien und nicht etwa aufgrund von Wohnsitz oder Staatsbürgerschaft vergeben. Israel ist allenfalls eine Demokratie für diese dominante ethnische Gruppe, so wie es Apartheid-Südafrika für seine weisse Bevölkerung auch war, aber keinesfalls ein demokratischer Staat für den etwa 20 Prozent ausmachenden nicht jüdischen Bevölkerungsteil des Landes und schon gar nicht für die PalästinenserInnen in den besetzten Gebieten. Ähnlich dem südafrikanischen Apartheidsystem charakterisiert sich das israelische System durch drei Hauptfaktoren: erstens die Unterscheidung von verschiedenen Bevölkerungsgruppen nach ethnischen Kriterien in Rechtsetzung und Praxis. Dazu gehören massgebende Gesetze wie das israelische «Law of Return (1950)», das «Citizenship Law (1952)», das «Israeli Absentee Property Law (1948)» und das «Citizenship and entry to Israel Law (2003)»; zweitens die geografische Segregation, also die Trennung von diesen Gruppen und die Einschränkung der Bewegungsfreiheit und drittens die Einführung und Durchsetzung einer ganzen Reihe repressiver Massnahmen, um die Überlegenheit und Bevorzugung einer ethnischen Gruppe zu garantieren. Dazu gehören Administrativhaft, Folter und aussergerichtliche Tötungen, aber auch die Verweigerung des Rechts auf Bewegungsfreiheit und des Rechts auf freie Wohnsitznahme.
Diese drei Faktoren führen zu einem institutionalisierten System, das jüdische  Israelis und israelische SiedlerInnen gegenüber palästinensischen Israelis und PalästinenserInnen in den besetzten Gebieten bevorzugt. Ich sehe da grosse Ähnlichkeit mit der Situation unter dem südafrikanischen Apartheidsystem. Deshalb halte ich die israelische Staatsstruktur trotz einiger demokratische Merkmale wie freier politischer Wahlen, Medienfreiheit  und Unabhängigkeit der Justiz für zutiefst undemokratisch. Das heutige Israel hat ganz bestimmt nichts mit einer wahren Demokratie gemein.